Rückbau Forschungsreaktor BER II
Das Dialogverfahren
Wie bei allen genehmigungspflichtigen Vorhaben, egal ob Neubau oder Rückbau, ist die Einbeziehung der interessierten Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren gesetzlich vorgeschriben. Das HZB hat über diese vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung hinaus einen Dialog über Stilllegung und Rückbau des BER II initiiert. Bereits 2018 hat sich eine Dialoggruppe gebildet. Bei den Treffen der Dialoggruppe diskutieren Fachleute des HZB und Mitglieder einer öffentlichen Begleitgruppe über das Stilllegungs- und Rückbauprojekt.
Illustration: Christine Oymann
Ziele des Dialogs
Das HZB möchte im Dialogverfahren über den Rückbau des BER II informieren und mit der interessierten Öffentlichkeit im Austausch sein. Gute Ideen von externen Stakeholdern sollen in die Betrachtungen einfließen, der gesamte Prozess soll transparent gestaltet sein.
An den Dialogveranstaltungen nehmen derzeit regelmäßig etwa 15 Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Umweltverbänden oder Bürgerinitiativen teil. Das Dialogverfahren ist offen, das heißt, Menschen, die sich langfristig in dem Dialog engagieren wollen, können sich jederzeit anmelden. Um einen offenen und konstruktiven Austausch zu ermöglichen, haben sich die Teilnehmenden auf „Regeln zur Zusammenarbeit“ verständigt. Sie müssen vor einer Mitarbeit zur Kenntnis genommen und anerkannt werden.
Arbeit der Dialoggruppe wird protokolliert
Begleitet wird das Dialogverfahren von unabhängigen Moderatoren , die professionell durch das Verfahren führen und wesentliche Dialogergebnisse festhalten. Die Protokolle der Treffen sind online zugänglich.
Die Begleitgruppe fasst außerdem regelmäßig wesentliche Teile ihrer Arbeit zusammen, zum Beispiel hat sie im Dezember 2020 das Dokument „Gemeinsame Standpunkte und Empfehlungen der Begleitgruppe“ veröffentlicht, das v.a. Ergebnisse aus der Diskussion zur Vorbereitung des Scoping-Papiers enthält. Zwischenberichte ihrer Arbeit hat die Begleitgruppe 2020 und 2024 veröffentlicht.